Freiheit -
Meinung - Gedanken - Leugnen??? Neue Volksverhetzung. Ein ekelhaftes, gegen
Meinungsfreiheit verfasstes und ein widerliches obrigkeitliches Gesetz.
Ein pures
grün-sozialistischen Gesetz.
Die Leugnung von
Massakern aus der Antike in Ägypten, Griechenland, im römischen Reich, in
Germanien, während der Völkerwanderung, im 30jährigen Krieg in Deutschland, die
kolonialistischen Krieg aus Europa gehenden in Asien, Afrika, Süd- Mittel und
Nordamerika sind damit strafbar.
In dem
erweiterten Gesetz zur Volksverhetzung liegt eine Bedrohung der
Meinungsfreiheit in Deutschland vor - wie durch ideologisch-verseuchten und
gouvernantenhaften Staatsanwälte und Richtern wie einst bei den Nazis und
Kommunismus.
Ist die
Erweiterung des Paragrafen 130 gut gemacht?
Nein, das Gesetz
ist nicht gut gemacht. Und zwar schon deshalb, weil der Gesetzgeber die
Diskussion weder mit der Öffentlichkeit noch mit der juristischen Fachwelt
gesucht hat.
Der Bereich
politischer Straftaten ist aber naturgemäss ein sensibler Bereich, siehe -
Nationalsozialisten und Kommunisten oder heute in islamischen Ländern. JDU