Freiheit - Meinung - Gedanken - Leugnen??? Neue Volksverhetzung. Ein ekelhaftes, gegen Meinungsfreiheit verfasstes und ein widerliches obrigkeitliches Gesetz.
Ein pures grün-sozialistischen Gesetz.
Die Leugnung von Massakern aus der Antike in Ägypten, Griechenland, im römischen Reich, in Germanien, während der Völkerwanderung, im 30jährigen Krieg in Deutschland, die kolonialistischen Krieg aus Europa gehenden in Asien, Afrika, Süd- Mittel und Nordamerika sind damit strafbar.
In dem erweiterten Gesetz zur Volksverhetzung liegt eine Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland vor - wie durch ideologisch-verseuchten und gouvernantenhaften Staatsanwälte und Richtern wie einst bei den Nazis und Kommunismus.
Ist die Erweiterung des Paragrafen 130 gut gemacht?
Nein, das Gesetz ist nicht gut gemacht. Und zwar schon deshalb, weil der Gesetzgeber die Diskussion weder mit der Öffentlichkeit noch mit der juristischen Fachwelt gesucht hat.
Der Bereich
politischer Straftaten ist aber naturgemäss ein sensibler Bereich, siehe -
Nationalsozialisten und Kommunisten oder heute in islamischen Ländern. JDU
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