ÖR-Revolution?
Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow wusste, was er tat, als er im Hamburger Übersee-Club die öffentlich-rechtliche Revolution ausrief. Die Reaktionen zeigen: Er bewirkt was. Das ist auch dringend nötig.
Die Pressemitteilung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei wirkt merkwürdig aus der Zeit gefallen. Dabei war sie am Donnerstagmorgen eigentlich noch aktuell: „Die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller 16 Bundesländer“, heißt es da, „haben den 3. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) unterzeichnet, damit machen sie gemeinsam den Weg für Reformen frei.“
In der Tat, der Weg für Reformen ist frei, aber mit der Rede, die der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow am Mittwochabend im Übersee-Club in Hamburg gehalten hat, ist das auch schon Schnee von gestern. Der neue Medienstaatsvertrag gibt den Sendern mehr Freiheiten, mit ihren Programmen und Etats zu schalten und zu walten, die Gremien bekommen mehr Mitsprache. Aber was wird das ändern?
Es wird weitergehen mit dem ewigen
Klein-Klein, das Buhrow als „Privatmann“ angesprochen hat. Sein Entwurf zielt
auf etwas anderes. Er lässt die Systemimmanenz und die Sachwalterlogik, die die
medienpolitische Debatte seit Urzeiten beherrschen, hinter sich und stellt die
Grundsatzfrage: Was kann, was soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk für die
Gesellschaft leisten und in welcher Form? ...
FAZ
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