Seit 15 Jahren schlittert die EU von einer Krise in die nächste. Braucht man die EU noch, fragten sich viele nach dem Brexit. Und dann kam der Krieg und auf einmal schien es, als ob das Projekt Europa doch wieder attraktiv ist. Doch allein das »Gewürge« , O-Ton Robert Habeck, um das Ölembargo zeigt, wie brüchig die Einheit der EU-Länder ist. Was bedeutet es, wenn die Vorgaben für Rechtsstaatlichkeit nun nicht mehr so wichtig sind, wie im Polen?
Der Krieg dürfte die Identitätskrise der EU noch vertiefen, darauf wies kürzlich der Politologe Ivan Krastev hin : Wohin entwickelt sich die Gemeinschaft, militärisch, politisch? Ist geteilte politische Souveränität noch das Ziel? Wie positioniert sich die EU politisch, wird sie zum Anhängsel der USA, wie es bereits militärisch der Fall ist? Auch in der Nato gibt es große Konflikte, von der Rolle der Türkei bis hin zur Frage, was eigentlich das Ziel des Kriegs sein sollte. Einen »regime change« forderte Präsident Biden im März noch. Russland müsse so schwach werden, dass es nie wieder angreifen kann, wie der Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte. Oder einen schnellen Waffenstillstand , wie Frankreich, Deutschland und Italien fordern? Am Mittwoch fühlte sich Biden genötigt, einen Namensbeitrag in der »New York Times« zu veröffentlichen, in dem er klarstellt, dass ein »regime change« nicht das Ziel sei.
Die verstärkten Waffenlieferungen könnten nun paradoxerweise zu dem führen, was niemand wollte: zu einer weiteren Eskalation, zu mehr Toten. Denn dass der Krieg durch Waffenlieferungen schneller beendet wird, das war ein Irrtum, dem auch ich erlegen bin. Es wird nicht der letzte gewesen sein.
Siehe auch SPIEGEL
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